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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

• § 1 - Geltungsbereich
  • Die missionDESIGN - Papenberg & Schoenen GbR mit Sitz in Schlich (nachfolgend missionDESIGN genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service (WebDesign) mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen missionDESIGN Features genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    Die AGB sind im Internet unter www.missionDESIGN.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB von missionDESIGN an.
  • missionDESIGN ist berechtigt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
    Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn missionDESIGN diese schriftlich anerkennt.
• § 2 - Leistungsumfang, Umsetzung
  • Die Beauftragung von missionDESIGN mit der Erstellung eines WebDesigns umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web (Internet).
    missionDESIGN erstellt hierfür ein Konzept, das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Navigationssystem. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Internetpräsenz erstellt.
  • Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von missionDESIGN gestellt werden. Der Kunde hat missionDESIGN die Daten auf Diskette oder CD-ROM in gängigen PC-Formaten zur Verfügung zu stellen.
  • Die zu erstellende Internetpräsenz kann von dem bekannten Konzept aus technischen Gründen in gewissen Details abweichen.
  • Der Umfang des Internetauftrittes ist je nach Angebotspaket gemäß der Kundeninformation auf eine bestimmte Seitenanzahl begrenzt.
  • Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über missionDESIGN bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von missionDESIGN. Durch einen solchen Vertrag wird ausschließlich der Kunde berechtigt oder verpflichtet. missionDESIGN wird in solchen Fällen lediglich als Vermittler tätig. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen missionDESIGN und dem Kunden.
• § 3 - Abnahme
  • Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
• § 4 - Entgelte
  • Die Nutzung der missionDESIGN Features erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus zu den angegebenen Terminen für den im Bestellformular genannten Zeitraum fällig und zu diesem Zeitpunkt eingezogen bzw. in Rechnung gestellt, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung.
  • missionDESIGN behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht als reprofähige Vorlage beigebracht werden, je nach Aufwand gesondert zu berechnen.
  • Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, das für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen.
  • Hat missionDESIGN bereits mit der Erbringung der Leistung des WebDesigns begonnen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.
  • Zahlungen des Rechnungsbetrages sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zustellung der Rechnung zu erfolgen.
• § 5 - Urheberrecht, Nutzung des Werkes
  • Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die
    a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder
    b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
  • An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich missionDESIGN die Eigentums- und Urheberrechte vor.
  • missionDESIGN ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen, wenn vertraglich nichts anderes vereinbart wird. Des Weiteren kann missionDESIGN einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
  • Der Kunde darf das von missionDESIGN gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
• § 6 - Gewährleistung
  • missionDESIGN übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im Wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.
  • Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf allen Ausgabemedien nicht gleich dargestellt werden. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browser und dessen Einstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrunde liegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.
  • Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des Weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat missionDESIGN ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.
  • missionDESIGN übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.
  • Eine Garantie von Seiten der missionDESIGN GbR hinsichtlich der Aufnahme der Internetpräsenz in Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
• § 7 - Kündigung
  • Bei Verträgen oder Auftragsbestätigungen mit festen Laufzeiten ist das Vertragverhältnis frühestens zum Ablauf der festen Laufzeit mit einer Ansagefrist von 4 Wochen vor dem beabsichtigten Kündigungstermin kündbar. Ein vorzeitiges Kündigungsrecht wird ausgeschlossen.
  • Bei Verträgen mit einmaliger Leistung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.
• § 8 - Recht zur Sperrung
  • Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist missionDESIGN berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht.
  • Bei einem Obsiegen des Kunden gegenüber dem Angreifer der Internetseite entstehen gegen missionDESIGN keine Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz.
• § 9 - Verbotenes Material
  • Ein illegales, gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, erotisches, pornographisches oder rassistisches Material oder Anleitung zu Straftaten darf über missionDESIGN nicht erstellt, angeboten oder mitgeteilt werden. missionDESIGN ist berechtigt den Zugang des Kunden sofort zu sperren bzw. sperren zulassen, wenn ein Verstoß bekannt wird.
  • missionDESIGN ist berechtigt den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zulassen und fristlos zu kündigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von missionDESIGN so genannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen.
• § 10 - Domains
  • missionDESIGN haftet nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains.
  • Der Kunde stellt missionDESIGN von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer [Sub-] Domain frei.
  • Sollte in der Zeit zwischen Vertragsunterzeichnung und Beantragung der ausgewählten Domains des Kunden durch missionDESIGN eine jener Domains bereits vergeben sein, kann missionDESIGN nicht für eventuelle Verluste verantwortlich gemacht werden. Zusätzliche Kosten fallen dem Kunden nicht zur Last.
• § 11 - Sonstiges
  • Alle Angebote und Preise der missionDESIGN GbR sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des Weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern.
  • missionDESIGN ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. missionDESIGN ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
  • missionDESIGN steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
  • Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von missionDESIGN oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
  • Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
  • Erfüllungsort für alle Leistungen ist Schlich.
  • Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Düren. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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